BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16.09.24 –

Die SPD hat sich nach vielen Jahren der guten Zusammenarbeit gegen Koalitionsverhandlungen mit uns GRÜNEN entschieden und strebt stattdessen ein fragwürdiges, instabiles Viererbündnis und damit eine Stillstandskoalition an. Es wird deutlich, dass es hier nicht um konkrete Politik für Hamburg-Nord geht, sondern um einen taktischen Schachzug, um einem Parteikollegen den Posten der Bezirksamtsleitung zu sichern.

Mit dieser Entscheidung stellt die SPD 10 Jahre gemeinsame, fortschrittliche Politik infrage – Politik, die sich für eine Mobilitätswende, bezahlbaren Wohnraum, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Kampf gegen die Klimakrise eingesetzt hat.

Klar ist: Wer eine zukunftsorientierte, aktive Politik für Hamburg-Nord machen will, kann die GRÜNEN als stärkste Fraktion nicht ignorieren. Wir bleiben standhaft und kämpfen weiterhin für ein nachhaltiges, soziales und lebenswertes Hamburg-Nord.

Kreisvorsitzender Marcel Bulawa sagt dazu: "Es ist enttäuschend und frustrierend, dass die SPD nach so vielen Jahren der guten, wertschätzenden und engen Zusammenarbeit die gemeinsamen Erfolge u. a. in der Mobilitätswende und in der Wohnraum- und Klimapolitik in Frage stellen, nur um den Posten der Bezirksamtsleitung zustellen. Wer die stärke Fraktion mit 27,9% aller Stimmen ignoriert und die Zukunft des Bezirks wegen individueller Karrieren verspielt, handelt ganz klar gegen den Willen der Wähler*innen. Wir werden uns auch weiterhin für ein grünes Hamburg-Nord einsetzen!" 

Stellvertretende Vorsitzende Sidney Luna Gregor-Wielan ergänzt: "In den Sondierungsgesprächen haben wir der SPD signalisiert, dass wir auch weiterhin mit ihnen zusammenarbeiten wollen und für gemeinsame Kompromisse offen sind. Die Entscheidung der SPD zeigt, dass die in den Gesprächen genannten Punkte nur vorgeschoben waren und es die ganze Zeit um die Besetzung der Bezirksamtsleitung ging. Damit ist klar: Wer eine an Inhalten orientierte Politik möchte, die sich der Zukunft des Bezirks annimmt, ist bei den GRÜNEN genau richtig!"