BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15.10.24 –

Liebe Leser*innen,

es ist ein wenig ermüdend, die nicht enden wollende Diskussion um die (Nicht-)Öffnung des Stavenhagenhauses zusammenzufassen. Also in Kürze: Obwohl bei der vorangegangenen Sitzung noch alle so redeten, als sei nur das Bezirksamt mit einer „Vollzugsschwäche“ verantwortlich für die andauernde Schließung des Cafés, war ein gemeinsamer Antrag dann doch nicht möglich, der das Bezirksamt auffordern könnte, die Wiedereröffnung mit aller Macht zu verfolgen. FDP-Mann Dickow argumentierte erneut mit Angst vor einem „Schnellschuss“, das Wort war im Mobilitätsausschuss KUM kurz vorher auch zum Thema Schulstraßen gefallen.

Das Wort „Stillstands-Koalition“ machte in Hamburg-Nord verschiedentlich die Runde, und wenn diese jeden Antrag mit dem „Schnellschuss“-Vorwurf ablehnt, um in eigenen Anträgen gedehnte Prozesse mit mehrfachen Prüfungs- und Rückkopplungsschleifen einzubauen, dann könnte man schon orakeln, was die Resultate aus diesen Verfahren sein werden: nämlich sehr, sehr lange gar keine. In den Sitzungen der Bezirksversammlung dieser Legislatur führt dies dazu, dass eine Gaststätte im Stavenhagenhaus und Schulstraßen erstmal nicht von allen Fraktionen unterstützt, sondern vertagt werden. Statt angeblichem Schnellschuss dann doch einfach Stillstand.

In exakt diesem Schema ging es weiter mit einem Antrag von SPD, CDU, FDP und Volt, die bereits praktisch baureife Streckenführung der Veloroute („Radroute“) 6  noch einmal für eine komplette Neuplanung zu verwerfen. Bereits verworfene Alternativrouten sollen noch einmal geprüft werden – nicht zusätzlich natürlich, sondern um damit die beschlossene Umsetzung, mit der es bald losgehen soll, zu verhindern. Auch hier: Wie von uns befürchtet, wird die mit viel Beteiligung und in fachlichem Austausch errungene Lösung in das Prüfungs-Nirwana befördert.Christoph erläuterte den sehr ausführlichen Beteiligungs- und Planungsprozess, in dem auch wir GRÜNE Kompromisse schließen mussten, noch einmal, und dennoch kam aus der CDU nach mehreren Jahren Planungsarbeit, Abwägung, Modifizierung und vielen Stunden Arbeit des Bezirksamtes das Urteil, „einfach so losbauen“ sei nicht im Sinne der Antragsstellenden. Dabei ist die Diskrepanz zwischen dem Prozess, der tatsächlich bereits abgelaufen ist, und „einfach so losbauen“ wirklich riesig.

Wer mag, kann dabei an Berlin denken, wo die CDU bereits angelegte Radwege einkassieren ließ, jetzt läufts da halt weiter wie anno domini 1995. Dieser Antrag wurde in den Ausschuss KUM überwiesen; die Runden, die all diese Anträge zwischen BV und Ausschüssen drehen, machen die Politik nicht, wie von der Volt-Fraktion gefordert, „handlungsfähig“, sondern schwindelig.

Insofern: Wir bleiben auf geradem, verlässlichem Kurs auf GRÜN – mit Velorouten, die so gut in die Stadt integriert werden wie möglich. Mit einem klaren Bekenntnis zum Stavenhagenhaus. Und allem, wofür wir als stärkste Kraft in unserem Bezirk gewählt wurden.

Daniela Clément

Bezirksabgeordnete