BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Liebe Freundinnen und Freunde,

der Sommer hat Hamburg erreicht, und heiß ging es auch in der jüngsten BV zu!

Wir hatten einen Antrag gestellt, wonach die Bezirksamtsleitung doch bitte einmal im Jahr ihre Arbeit der letzten 12 Monate vorstellen möge und bei der Gelegenheit gleich mal dazu eingeladen, dass die Fraktionen ein eigenes erstes Fazit nach dem ersten Jahr Koalitionsvertrag von SPD, CDU und FDP debattieren mögen.

Ich werde die Debatte hier nicht komplett nachzeichnen, aber diese drei Aspekte sind mir als „für euch besonders interessant“ hängengeblieben:

• So richtig inhaltlich mochte die Koalition nicht in die Debatte einsteigen. Wir hätten eine „Aktuelle Stunde“ anmelden sollen, statt zu einem Antrag zu debattieren, hieß es mehrfach. Puh, „das haben wir doch immer schon so gemacht“ zu klagen und auf die Form, statt auf den Inhalt zu zielen – ich finde sowas öde und würde gerne mehr über politische Bewegung hören, aber an der Stelle blieb es bei weitgehender Fehlanzeige. Ich fand das dann wieder vielsagend.
• Auch wenn im Wahlprogramm der SPD steht, dass sie „Mehr Mobilität für ALLE“ wollen, zeigt ihr Handeln in der Koalition mit CDU und FDP etwas ganz Anderes. Jahrzehntelang wurde zugunsten des Autoverkehrs hier Fahrrad- und Fußinfrastruktur vernachlässigt, und dass die Koalition da mal alte Fehler korrigiert, ist offensichtlich nicht in Sicht. Fraktionsvorsitzende Tina Winter hat das in der Debatte auch (endlich!) mal so benannt – und begründet: Man wolle eben nicht mit dem Kopf durch die Wand. Mir ist das als politische Begründung zu dünn, denn ich finde: Man könnte auch deutlich mehr für sichere Wege von Nicht-Autofahrenden tun, ohne den Kopf als Rammwerkzeug zweckzuentfremden – wenn man denn wollte. Aber ich wähle ja auch nicht die SPD.
• Immerhin: Wie von uns beantragt, wird Bezirksamtsleiterin Dr. Schomburg in der Juni-BV Bilanz über das vergangene Jahr im Bezirksamt ziehen. Wer also wissen möchte, was ein Jahr SPD-geführtes Bezirksamt bedeutet, kommt im Juni dazu. Ich finde: Es lohnt, da ganz genau hinzusehen.

Ansonsten ist es uns gelungen, mit einem gemeinsamen Antrag zusammen mit Die Linke und Volt ein sehr klares Bekenntnis der Koalition zum Gedenken an Mehmet Kaymakçı und Ramazan Avcı zu bekommen. Beide waren in den 80er-Jahren in unserem Bezirk Opfer von Neonazis geworden. Und es wird weitergeführt, wenn auch in anderer Form: Auf Wunsch der Initiativen hinter dem Gedenken wird es in Zukunft eine schlichte Kranzniederlegung und keine große Veranstaltung mehr geben. Uns freut dabei auch das klare Bekenntnis des Bezirksamts zur Zuständigkeit für ein Gedenken.

Und weil die Sportvereine mir als Sprecherin für Sport besonders am Herzen liegen: Der Fonds für faire Sportkleidung wurde von der Koalition aufgelöst, das Geld fließt nun in den Topf, aus dem auch alle anderen Anträge von Vereinen bestritten werden. Aber: Es können daraus auch weiterhin Zuschüsse zu fairer Sportkleidung beantragt werden! Falls ihr also dabei wart, Trikots und Trainingsoutfits zu ordern, könnt ihr da weiter auf die Unterstützung des Bezirks bauen.

Kommt gut durch die heißen Tage.

Herzlich

Daniela Clément
Fraktionsvorsitzende